SPD-Wahlkampf aus einem Guss

Pressemitteilungen

Die SPD Karlsruhe ist mit dem Verlauf ihres Kommunal- und Europawahlkampfes sehr zufrieden. Gemäß ihres Wahlprogramm-Mottos „Entschlossenheit, Verlässlichkeit und Solidarität für ein modernes Karlsruhe“ demonstrierten die 48 Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat große Geschlossenheit und Kontinuität auf den klassisch-sozialdemokratischen Themenfeldern.

Die Veranstaltungen zu den Schwerpunkten Bildung, Betreuung, Wohnen und Arbeit waren gut besucht und inhaltlich unter anderem mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel qualitativ hoch besetzt. Der Schwerpunkt Zusammenleben in der Stadt unter besonderer Betonung des kulturellen Aspektes wurde durch zwei weitere interessante Angebote an die Wählerinnen und Wähler attraktiv ergänzt. Die Motivation der Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort in ihren Stadtteilen war hoch, wie an der Vielzahl der dezentralen Ereignisse und Aktionen deutlich wurde. Besonders erfreut waren die Aktiven über das große, freundliche Interesse der Menschen an ihren Angeboten, miteinander auf Märkten oder öffentlichen Plätzen der Stadt ins Gespräch zu kommen.
Bedauerlich aus Sicht der Sozialdemokraten ist, dass die eigentlich wichtigen Themen der Stadt in der Zukunft von populistischen Aktionen insbesondere der CDU zeitweise überdeckt wurden. „Dies ist wohl auch darauf zurückzuführen“, so der Wahlkampfleiter der SPD Karlsruhe, „dass die CDU kein erkennbares Programm anzubieten hatte, sondern eine unstrukturierte Sammlung von Themen. Um dies zu verdecken, zog man Pseudoaktionen wie die Stadionfrage aus dem Hut, die allerdings schnell wieder mangels politischer Substanz in sich zusammenfielen.“ „Anstatt die für die Zukunft der Stadt relevanten Fragen aufzugreifen wie z. B. die Weiterentwicklung der Innenstadt, wo Verzögerungen beim Abriss des alten Volksbankgebäudes drohen, oder über innovative Ansätze im Bereich der Gewerbeflächen nachzudenken, wie sie in anderen Städten bereits umgesetzt werden, ist von den politischen Mitbewerbern wenig Substantielles zur politischen Zukunftsperspektive der Stadt angeboten worden“, betont die SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger. Die vielen Splitterparteien seien allenfalls durch subjektive Wunschkataloge nach dem St.-Florians-Prinzip aufgefallen, die weit von einer verantwortlichen und zukunftsorientierten Politik für die Stadt als Ganzes entfernt gewesen seien.
Der Europakandidat der Region, René Repasi, zeigte eine starke Präsenz in Karlsruhe, die durch eine gut besuchte öffentliche Veranstaltung auf dem Marktplatz mit dem SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz und der baden-württembergischen Spitzenkandidatin Evelyne Gebhardt untermauert wurde. Auch hier wurde deutlich, dass die SPD konsequent für ein soziales Europa eintritt, das die Interessen der arbeitenden Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund stellt.
Mit der Präsentation der Partei in der Öffentlichkeit zeigte sich Wahlkampfleiter Hans Spielmann mehr als zufrieden. Die Partei, allen voran der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Johannes Jung, hätte auf allen Ebenen solidarisch zusammengearbeitet und sich den öffentlichen Sachdebatten gestellt, auch die öffentliche Präsentation der Partei, ob auf Plakaten oder durch Prospekte und Handzettel, hätte reibungslos und in sich stimmig funktioniert.

 
 

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